28.11.2024 in Fraktion
SPD-Fraktion konstituiert sich – Regina Schmidt-Kühner einstimmig als Vorsitzende bestätigt
Am 28. November hat sich die SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein neu konstituiert. Im Rahmen der Sitzung bestätigten die Mitglieder der Fraktion Regina Schmidt-Kühner einstimmig in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende. Bürgermeister Markus Rupp aus Gondelsheim bleibt stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
In ihrer Ansprache betonte Regina Schmidt-Kühner die Bedeutung einer zukunftsorientierten Regionalpolitik:
„Wir werden uns weiterhin mit Nachdruck für eine soziale, ökologische und wirtschaftlich starke Entwicklung unserer Region einsetzen. Unser Ziel ist es, den Mittleren Oberrhein als lebenswerte Heimat für alle Generationen zu gestalten und dabei soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und wirtschaftliche Stabilität miteinander zu verbinden.“
Die SPD-Fraktion sieht sich auch in der kommenden Legislaturperiode als verlässlicher Partner für alle, die die Region voranbringen wollen. Mit dem klaren Votum der Fraktion im Rücken geht das Team um Schmidt-Kühner und Rupp engagiert an die Arbeit, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern.
15.03.2023 in Anträge
Region Mittlerer Oberrhein soll Pilotregion für Floating PV werden
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Planungsausschuss des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein beschlossen, dass für den Verband eine gemeinsame Grundsatzerklärung „Pilot-Region für Floating PV“ erarbeitet und der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll.Ziel der Erklärung ist es, die Region Mittlerer Oberrhein als Pilot-Region für Floating PV zu positionieren und politische Eckpunkte gegenüber der Bundes- und Landespolitik zu formulieren.
19.01.2023 in Landtagsfraktion
Rheintalbahn: SPD sieht Land auch bei Mehrkosten in der Pflicht
Am Rande der Mannheimer Klausur Anfang Januar 2023 hat die SPD-Landtagsfraktion eine klare Position zum Ausbau der Rheintalbahn zwischen Mannheim und Karlsruhe verabschiedet: Den dort geforderten, höheren Aufwand zum Schutz von Anliegern und Umwelt muss das Land aus Sicht der SPD genauso finanziell unterstützen, wie es beim Ausbau des Abschnitts Basel-Karlsruhe der Fall war. Die SPD-Fraktion fordert das Land auf, sich an einen fraktionsübergreifenden Beschluss des Landtags aus dem Jahr 2011 zu halten, laut dem das Land sich mit bis zu 50 Prozent an Maßnahmen beteiligt, die über das gesetzliche Minimum hinausgehen. Das entsprechende Positionspapier wurde in Graben-Neudorf direkt an der Rheintalbahn an Vertreter*innen des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein (RVMO) und Anliegerkommunen überreicht.
04.10.2019 in Pressemitteilungen
Regina Schmidt-Kühner und Markus Rupp neuer Vorstand der SPD Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein
Die SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand gewählt.
Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist die frühere Landtagsabgeordnete Regina Schmidt-Kühner, die bisher stellvertretende Vorsitzende der Fraktion war.
Damit folgt sie Hermann Heil nach, der nach zwanzig Jahren an der Spitze der Fraktion nicht mehr für die Vollversammlung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein kandidiert hatte.
Als stellvertretender Vorsitzender wurde Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und Fraktionschef im Kreistag Karlsruhe, gewählt.
Der scheidende Vorsitzende Hermann Heil erklärte: „Ich freue mich sehr über die Wahl von Regina Schmidt-Kühner, gratuliere zum einstimmigen Ergebnis und wünsche ihr und ihrem Stellvertreter ein glückliches Händchen für die Amtsführung. Zwanzig Jahre lang sein durfte ich dieses Amt einnehmen und immer hat in der Fraktion eine gute Zusammenarbeit bestanden. Ich wünsche der neuen Fraktion, dass dieser Geist auch weiter bestehen wird.“
Die neue Fraktionsvorsitzende Regina Schmidt-Kühner erklärte anlässlich ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe. Die SPD-Fraktion wird auch zukünftig dafür bekannt sein, konstruktive und sachorientierte Politik im Regionalverband Mittlerer Oberrhein zu machen. Ich danke Hermann Heil für sehr gute langjährige Zusammenarbeit und wünsche ihm alles Gute.“
Die SPD Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein hat 14 Mitglieder, von denen sechs aus dem Landkreis Karlsruhe, vier aus der Stadt Karlsruhe, drei aus dem Landkreis Rastatt und eines aus der Stadt Baden-Baden kommen.
22.06.2018 in Unterwegs
Grenzüberschreitender Hochwasserschutz
Am 14. Juni 2018 informierte sich die SPD-Fraktion im Regionalverband Mittlerer Oberrhein im Rahmen einer grenzüberschreitenden Exkursion über den Stand und die Zukunft des gemeinsamen deutsch-französischen und des europäischen Hochwasserschutzes.
Bei einem Besuch des Aueninstituts in Rastatt, des Naturschutzzentrums in Münchhausen und einer Führung durch die dortigen Rheinauen stand dabei das Integrierte Rheinprogramm im Mittelpunkt unseres Interesses.
